Die Liberalen der Kölner Innenstadt

Archiv für Juni 2016

Weihnachtsmarkt am Chlodwigplatz findet wieder statt

Kölner Stadt-Anzeiger (Pressespiegel):

Die Weihnachtsmärkte am Chlodwigplatz sowie am Friesenplatz sollen in diesem Jahr erneut stattfinden. Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt sagten dafür bei der jüngsten Sitzung des Gremiums ihre Unterstützung zu. Da es im vergangenen Jahr Unstimmigkeiten zwischen den Politikern und der Verwaltung bezüglich der Genehmigungen gegeben hatte, soll die Ausrichtung der Märkte in diesem Jahr allerdings an Kriterien geknüpft werden – die Bezirksvertreter wollen von der Verwaltung in die Entscheidung einbezogen werden.

So stimmten die Fraktionen aller Parteien für einen Antrag der FDP, der vorsieht, im Vorfeld einen Beirat einzusetzen, um festzulegen, wie viele Buden von welchen Betreibern auf den beiden Plätzen aufgebaut werden dürfen. Tenor dabei ist, dass die Initiatoren der Märkte aus dem jeweiligen Veedel kommen sollen, ebenso mindestens 60 % der Gewerbetreibenden. Um möglichen Konflikten rechtzeitig vorzubeugen, lädt die Bezirksvertretung die Mitglieder der organisierenden Interessengemeinschaften (IGs) ein, sich und ihre Konzepte vorzustellen. Auf dem Chlodwigplatz soll erneut die „größte Feuerzangenbowle der Welt“ angeboten werden.

In der Südstadt wird im Innenhof der Lutherkirche ein zusätzlicher, kleiner Weihnachtsmarkt stattfinden – die Händler, die sich dort organisieren, hatten die hohen Gebühren des Markts am Chlodwigplatz im vergangenen Jahr bemängelt. Die Kosten sollen auch Thema im Beirat sein.

Aus für Weihnachtsmärkte – Veedelsmarkt am Chlodwigplatz

Der Rechtsausschuss des Rates hat eine Neuauflage des Weihnachtsmarktes auf dem Friesenplatz abgelehnt. Bei seiner Premiere im vorigen Jahr habe sich der Markt vom Angebot her zu wenig von den Ständen auf dem Rudolfplatz unterschieden, der sich gleich in der Nähe befindet, heißt es in dem mit den Stimmen der CDU und der Grünen erfolgten Beschluss.

Freie Demokraten beim Christopher Street Day

Die Stadt Köln und die Freien Demokraten haben einiges gemeinsam. Beides stehen für Weltoffenheit und Toleranz. Und um dieses auch öffentlich zu zeigen, nehmen auch in diesem Jahr wieder Freie Demokraten aus dem Stadtbezirksverband Köln-Innenstadt aktiv am Christopher Street Day teil.

In diesem Jahr steht unser Auftritt beim Christopher-Street-Day unter dem Motto „anders.Leben!“ und wir werden auch wieder mit einem Infostand von Freitag, den 1. Juli bis Sonntag, den 3. Juli 2016 auf dem Alter Markt (Nähe Haltestelle Rathaus) vertreten sein.Besonders laden wir Sie zur traditionellen Standeröffnung am Freitag, den 1. Juli um 18:00 Uhr auf den Alter Markt zu kühlem Kölsch und netten Unterhaltungen ein. Am Sonntag nehmen wir mit einem Paradewagen und einer großen Fußgruppe an der farbenfrohen CSD-Parade teil. Auch hierzu sind Sie herzlich eingeladen.

Bericht über die Sitzung der BV Innenstadt am 2. Juni 16

Am 02. Juni 2016 tagte turnusgemäß die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt. Den Auftakt der Sitzung machten die Bewohner des Bauwagensiedlung an der Krefelder Straße mit einer Einwohnerfragestunde. In der vergangen Sitzung hat die BV gegen die Stimmen der FDP die Entwicklung von neuem Wohnraum auf dem seit Jahren besetzten Grundstück an die Bedingung geknüpft, vorher eine einvernehmliche Lösung mit den Bewohner der Bauwagensiedlung, die momentan das Grundstück besetzt halten, zur Umsiedlung zu finden. In der Fragestunde zeichnete sich aber jetzt schon ab, dass eine Bebauung mit dringend benötigten Wohnungen scheitern wird, da auf Grund der hohen Ansprüche der Bewohner keine einvernehmliche Einigung zustande kommen wird. Mit diesem Beschluss hat man sich unnötig erpressbar gemacht.

KölnLiberal: Die neue Ausgabe ist da!

Aktuelle politische Baustellen
„Sie sind herzlich eingeladen mitzumachen“, schrieb Stephan Wieneritsch, Chefredakteur von KölnLiberal, in seinem ersten Vorwort der Zeitschrift für Freie Demokraten in Köln. Die neue Ausgabe ist in diesen Tagen erschienen. Und zahlreiche Parteifreundinnen und -freunde sind seiner Aufforderung nachgekommen.
koelnliberal2016-01
Wie vielfältig die aktuellen politischen Baustellen in Köln sind, zeigt die Themenvielfalt der Beiträge der Autorinnen und Autoren. Lorenz Deutsch würdigt in seinem Nachruf das Wirken von Guido Westerwelle und Hans-Dietrich Genscher und Marc Lürbke gibt einen aktuellen Stand aus dem Untersuchungsausschuss zu den Silverstervorfällen.Ulrich Breite beleuchtet den Beziehungsstatus von Schwarz-Grün im Rathaus, Joachim Stamp bewertet das Flüchtlingsthema, Bettina Houben fasst das Thema Kalkberg zusammen und Dr. Ulrich Wackerhagen bringt etwas Licht in das dunkle Thema der Kölner Kulturbaustellen.

KölnLiberal wird in dreifacher „Darreichungsform“ geboten: Man kann das Heft gedruckt in der Kreisgeschäftsstelle bestellen, es in der Ratsfraktion abholen, es sich als pdf-Datei am Bildschirm durchlesen bzw. ausdrucken oder man verfolgt die Inhalte auf www.fdp-koeln.de, wo nach und nach alle Artikel wiedergegeben werden.

Tagesordnung BV Innenstadt berät über Hotelneubau am Eigelstein

Zahlreiche wichtige Tagesordnungspunkte abzuarbeiten hat die Bezirksvertretung der Innenstadt bei ihrer heutigen Sitzung im Spanischen Bau des Rathauses, Theodor-Heuss-Saal.

FDP in der Bezirksvertretung fordert transparente Regeln für Veedelsweihnachtsmärkte

Im vergangenen Jahr wurde die Politik mit einer Mitteilung der Verwaltung überrumpelt, dass ab sofort auf verschiedenen kleineren Plätzen in der Innenstadt (u.a. Friesenplatz und Chlodwigplatz) Weihnachtsmärkte genehmigt würden.Veedels-Weihnachtsmarkt

Die Politiker beschwerten sich und wollten spätestens ab dem kommenden Jahr in die Entscheidung einbezogen werden. Aber um eine qualifizierte und transparente Entscheidung treffen zu können, müssen Kriterien definiert werden. Das wurde bisher versäumt. Stattdessen lässt man sich von den Antragstellern treiben.

Maria Tillessen für die FDP in der Bezirksvertretung Innenstadt fragt hingegen, welchen Mehrwert diese Märkte für die Innenstadt insbesondere in Abgrenzung zu den aufwendig gestalteten großen Weihnachtsmärkten haben können und beantragt die Erstellung eines Kriterienkatalogs, der die besonderen Eigenschaften eines Veedelsweihnachtsmarkts definiert. Hierzu schlägt die FDP folgende Bedingungen vor:

  • die Initiatoren müssen aus dem Veedel kommen
  • die Buden müssen zu min. 60 % von Gewerbetreibenden aus dem Veedel beschickt werden
  • Eine sinnvolle Obergrenze für die Anzahl der Buden soll gefunden werden

So können der lokale Bezug des Veed

Konstituierende Sitzung des Stadtbezirksverband

Am 24.05.2016 traf sich der Stadtbezirksverband Köln-Innenstadt zu seiner konstituierenden Sitzung im Brauhaus Pütz in der Engelbertstr. 47.

Brauhaus Pütz

Brauhaus Pütz

Da sich im Rahmen der Mitgliederversammlung der Vorstand neu zusammengesetzt hat, stand primär die Geschäftsverteilung im Vordergrund. Neben den Aufgaben des Vorsitzenden (Volker Görzel), des stellvertretenden Vorsitzenden Norbert Hilden, der Schatzmeisterin (Maria Tillessen) und der Schriftführerin (Maria Westphal) kümmert sich zukünftig Andreas Westermeier um die Homepage und Fotios Amanatides um den Facebook-Auftritt des Stadtbezirksverbands. Als Pressesprecher wird zukünftig Robert Wande fungieren. Die anstehenden Wahlkämpfe und die damit verbundenen Aktionen werden gemeinsam von Robert Wande und Fotios Amanatides in enger Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtbezirksverbandes organisiert.