Die Liberalen der Kölner Innenstadt

Artikel mit Schlüsselwort ‘Eigelstein’

Neue Hoffnung für die Entwicklung der Bahnbögen am Eigelstein

Seit Jahren stand die Entwicklumg und der Ausbau der Bahnbögen am Eigelstein nach bekannten Vorbildern wie zum Beispiel in Berlin zwischen den S-Bahnstationen Friedrichstraße und Hackescher Markt still.

Jetzt besteht die Hoffnung, dass durch die gemeisame Anstrengung aller Beteiligten wieder Bewegung in das Projekt kommt. Vor der Sommerpause fand eine Konferenz mit der Entwicklungsgesellschaft, der Bezirksvertretung, der Verwaltung und weiteren Beteiligten unter der Leitung des Stadtbaudezernenten Herr Höing statt.

Bericht über die Sitzung der BV Innenstadt am 2. Juni 16

Am 02. Juni 2016 tagte turnusgemäß die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt. Den Auftakt der Sitzung machten die Bewohner des Bauwagensiedlung an der Krefelder Straße mit einer Einwohnerfragestunde. In der vergangen Sitzung hat die BV gegen die Stimmen der FDP die Entwicklung von neuem Wohnraum auf dem seit Jahren besetzten Grundstück an die Bedingung geknüpft, vorher eine einvernehmliche Lösung mit den Bewohner der Bauwagensiedlung, die momentan das Grundstück besetzt halten, zur Umsiedlung zu finden. In der Fragestunde zeichnete sich aber jetzt schon ab, dass eine Bebauung mit dringend benötigten Wohnungen scheitern wird, da auf Grund der hohen Ansprüche der Bewohner keine einvernehmliche Einigung zustande kommen wird. Mit diesem Beschluss hat man sich unnötig erpressbar gemacht.

Infostand: Gefahrengebiete in Köln

Nach Paragraf 12 darf die Polizei einzelne Plätze, Straßen und Gebäude wegen einer hohen Kriminalitätsbelastung als „verrufen“ definieren. An diesen Orten haben die Beamten besonders weitreichende Befugnisse: Nach eigenem Ermessen dürfen sie Ausweise kontrollieren, Taschen durchsuchen und Platzverweise erteilen – zum Beispiel weil ihnen das Äußere oder das Verhalten einer Person in irgendeiner Form merkwürdig erscheint. Hingegen gilt für den Rest der Stadt: Eine gezielte Personenkontrolle ist nur dann zulässig, wenn ein konkreter Tatverdacht vorliegt, zumindest aber einigermaßen sichere Anhaltspunkte für kriminelles Verhalten.
Auch Teile der Innenstadt sind betroffen.

Daher wollen wir am 02.08 am Kölner Eigelstein die Bevölkerung über diesen Umstand aufklären und mit Ihnen ins Gespräch kommen wie wir Kriminalitätsbekämpfung rechtsstaatlicher organisieren können.

Bild: Google Maps via Sichten Blog (tumblr)

Diskussion um Parkplätze am Hansaring

Zur  gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung lag ein Antrag der Grünen vor, wonach die Parkplätze auf dem Mittelstreifen des Hansarings wegfallen und einer Allee weichen sollen. Diese Idee ist allerdings nicht ganz neu, sie kam auch nicht von den Grünen und sie kann auch nicht so isoliert betrachtet werden. In der vorangegangenen BV-Sitzung hatten die FDP-Fraktion und die CDU-Fraktion in Übereinstimmung mit dem Vertreter der Linken, Peter Löwisch, diese Möglichkeit ins Gespräch gebracht – allerdings mit einem kleinen Unterschied: Wir hatten dies in Zusammenhang mit den Plänen für eine Quartiersgarage unter dem Ebertplatz gesehen:

Quartiersgarage Ebertplatz

Auf einer Pressekonferenz am Dienstag, den 22. Februar haben Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion und Norbert Hilden, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss Pläne für eine Quartiersgarage unter dem Ebertplatz vorgestellt.